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Slogan: Alles dreht sich um Boden
 Bodenstrategie



Die EU Kommission arbeitet seit einigen Jahren gemeinsam mit den Mitgliedsstaaten an einer Bodenrahmenrichtlinie für Europa. Nach verschiedenen Evaluierungsstadien und nationalen Begutachtungsphasen gibt es auch zu Beginn 2009 keine einheitliche Meinung der Mitgliedsstaaten zur Bodenrahmenrichtlinie.

Nach einer Pause im Zuge der Schwedischen Präsidentschaft wird die Diskussion unter der spanischen Präsidentschaft 2010 wieder aufgenommen. Die blockierenden Länder (F, D, Ö, GB, NL und neu: Malta) sprechen sich in den ersten beiden Sitzungen der Ratsarbeitsgruppe weiterhin gegen eine Unterstützung der Richtlinie aus, die Präsidentschaft und die Europäische Kommission wollen jedoch daran festhalten.

Die Präsidentschaft bereitet daher ein neues Dokument vor, das voraussichtlich im Ausschuss der Ständigen Vertreter diskutiert wird und nicht im Rahmen einer weiteren Sitzung der Ratsarbeitsgruppe. Für die Tagung des Europarates am 15. März ist die Diskussion zur Rahmenrichtline auf der Tagesordnung.


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Am 20.12.07 wurde im EU-Umweltrat nach langen, vorangehenden Diskussionen in der RAG Umwelt die EU-BRRL wegen der ablehnenden Stimmen von Deutschland, Großbritannien, Niederlande, Frankreich und Österreich nicht angenommen.

Alle anderen 22 Mitgliedstaaten haben die BRRL befürwortet.
Auch das EU-Parlament hatte sich mit geändertem Textvorschlag dafür ausgesprochen.

Die Europäische Kommission zog den Vorschlag zur BRRL nicht zurück.
2008 wurde unter der Präsidentschaft von Frankreich das Thema wieder aufgegriffen, eine Entscheidung war trotz weiterer Evaluierungen nicht möglich.

2009 kam es unter der Tschechischen Präsidentschaft bei der Sitzung des Umweltrates im Juni zu keiner Abstimmung da die Positionen der einzelnen Mitgliedsländer nicht mehrheitsfähig waren.
Österreich nimmt nach wie vor eine ablehnende Haltung ein.

2010 hat duie spanische Präsidentschaft das Thema wieder im Programm (Download Präsentation zum Umweltprogramm)


Geschichte

Die EU-Bodenstrategie wurde mit einer Mitteilung der EU-Kommission an den Rat und das Europäische Parlament eingeleitet (COM179).

Darin werden fünf Bodenfunktionen definiert:

  • Die Produktion von Nahrungsmitteln und weiterer Biomasse
  • Filter-, Puffer- und Transformationskapazität
  • Habitat und Genpool
  • Physikalische und kulturelle Basis für die menschliche Entwicklung
  • Quelle von Rohmaterial

Daneben werden acht Bodengefährdungen angeführt:

  • Erosion
  • Verlust an organischer Substanz
  • Bodenkontamination (lokal und diffus)
  • Versiegelung
  • Bodenverdichtung und weitere physikalische Schädigungen
  • Verlust an Bodenbiodiversität
  • Versalzung
  • Überflutungen und Rutschungen

Um konkret neue Entwicklungen des Bodenschutzes einzuleiten, wurde ein organisatorischer Rahmen geschaffen. Fünf Arbeitsgruppen erarbeiteten Grundlagen bezüglich der Hauptgefährdungen, wie z.B. Erosion, Verlust an organischer Substanz und Kontamination. Zwei Arbeitsgruppen beschäftigten sich mit übergreifender Themenstellung: Bodenmonitoring und Forschung.

Eine technische Koordinierungsstelle und ein Sekretariat betreuten die Arbeitsgruppen. Die Ergebnisse wurden einem Beratungsforum, in dem verschiedenste Interessens- und politische Gruppen vereinigt sind, vorgelegt. Die Koordination erfolgte durch eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern der Kommission.

Hiermit war die Basis für weitere Aktivitäten gelegt: In verschiedenen europaweiten Arbeitsgruppen wurden die hauptsächlichen Bodengefährdungen in ihrer Bedeutung erfasst, beschrieben und Wege zu ihrer Vermeidung aufgezeigt. Unter anderem erfolgte das auch durch bodenkundliche Forschung dort, wo bisher zu wenig Wissen vorhanden ist.

Als Ergebnis dieser Bemühungen, an denen hunderte von Bodenkundlern und Vertreter verwandter Wissenschaften in Europa beteiligt waren, wurden am 22. September 2006 von der Europäischen Kommission drei Dokumente ratifiziert, die den Bodenschutz in Europa weiter entwickeln sollen:

  • Mitteilung der Europäischen Kommission an den Europäischen Rat, das Europäische Parlament, das Europäische Ökonomische und Soziale Komitee und das Komitee der Regionen, mit Erläuterung des derzeitigen Zustands der Böden in Europa und Strategien, die die nachhaltige Nutzung von Böden in Europa durch legislative und operative Maßnahmen gewährleisten sollen (COM231 endgültig);
  • Entwurf für eine europäische Rahmenrichtlinie für den Bodenschutz, in dem gesetzliche Maßnahmen gegen Erosion durch Wasser und Wind, Verlust an organischer Substanz, Bodenverdichtung, Bodenversalzung, Rutschungen und Bodenbelastung durch Schadstoffe, ebenso wie Maßnahmen zur Wiederherstellung und Sanierung von Böden definiert werden (COM232 endgültig);
  • Darüber hinaus wurden die ökonomischen Auswirkungen von Bodenbelastungen und Bodenverlusten in Europa für jede einzelne Gefährdung dargestellt, soweit hierfür verlässliche Daten verfügbar waren. Diese Erfassung von Gefährdungspotential sollte der Öffentlichkeit bewusst machen, welche ökonomischen Verluste durch unsachgemäßen Umgang mit Böden in Europa jährlich entstehen (SEC620).

Damit wurde die Grundlage für einen umfassenden Bodenschutz in Europa geschaffen, der mittels einer zukünftigen europaweiten Erfassung von Bodengefährdungen und deren Bewertung sowie gesetzlicher Regelungen und neuer Forschungsansätze die nachhaltige Nutzung von Böden in Europa sichert.

Autor: Winfried Blum / Universität für Bodenkultur, Sigbert Huber / Umweltbundesamt